Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. GELTUNGSBEREICH
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend AGB) enthalten die zwischen dem Institut Riess, Schneitstrasse 77, 6315 Oberägeri (nachfolgend Institut) und seinen Kundinnen und Kunden (nachfolgend Kunden) ausschliesslich geltenden Bedingungen, soweit diese nicht durch schriftliche Vereinbarung zwischen dem Institut und dem Kunden abgeändert werden. Abweichende oder entgegenstehende Bedingungen werden vom Institut nicht anerkannt, sofern das Institut diesen nicht ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.
Die jeweils aktuelle und verbindliche Version der AGB ist jederzeit unter www.institut-riess.ch abrufbar sowie beim Institut kostenlos erhältlich. Die AGB bilden einen integrierenden Vertragsbestandteil und bleiben unter Vorbehalt von Änderungen auch für alle weiteren, zukünftigen Dienstleistungen des Instituts gültig. Änderungen dieser AGB werden den Kunden in geeigneter Form mitgeteilt. Einen innerhalb von vier (4) Wochen darauffolgenden schriftlichen Widerspruch der Kunden vorbehalten, gelten die Änderungen vom Kunden als anerkannt
2. DIENSTLEISTUNGEN
Das Institut erbringt gegenüber den Kunden diverse Coaching-, Training- und/oder Beratungsdienstleistungen sowie bewilligungsfreie Heilarbeiten, d.h. energetische oder spirituelle Herangehensweisen in der Alternativmedizin und der alternativen Psychotherapie, (nachfolgend Dienstleistungen) gemäss vertraglicher Vereinbarung. Ausdrücklich ausgeschlossen hiervon sind sämtliche bewilligungspflichtige, behandelnde Dienstleistungen sowie die Stellung von Diagnosen (Diagnostik).
Das Institut erhält für die Erbringung der angebotenen Dienstleistungen ein Honorar gemäss vertraglicher Vereinbarung. Die Zahlungsbedingungen richten sich gemäss Ziffer 7 nachfolgend.
Das Institut erbringt seine Dienstleistungen sorgfältig unter Beachtung der Interessen des Kunden, weisungsfrei und eigenverantwortlich. Es besteht seitens der Kunden kein Anspruch auf Erfolg.
Der Kunde hat bei Inanspruchnahme der Dienstleistungen keinen Anspruch auf Leistungen der obligatorischen Krankenpflegeversicherung.
Die Dienstleistungen werden gemäss vorheriger Termin- und Ortsabsprache gemäss Ziffer 3 nachfolgend ausgeführt. Die Erbringung der Dienstleistung ist weder an einen bestimmten Erfüllungszeitpunkt noch an einen bestimmten Erfüllungsort gebunden.
Falls nichts anderes vereinbart wird, erbringt das Institut seine Dienstleistungen nach Aufwand, wobei der effektive Zeitaufwand gemäss vertraglicher Honorarvereinbarung in Rechnung gestellt wird. Das Honorar wird dabei je angefangene 5 Minuten verrechnet. Allfällige Auslagen, Spesen und Reisekosten sind nicht im Honorar inbegriffen und dem Institut gegen Vorlage des entsprechenden Beleges zu ersetzen.
3. TERMINE
Die Terminabsprache für die Erbringung der angebotenen Dienstleistungen erfolgt via Telefon oder E-Mail und ist verbindlich. Im Anschluss erhält der Kunde durch das Institut eine elektronische Terminbestätigung.
Die auf der Webseite des Instituts angebotenen Dienstleistungen stellen lediglich eine unverbindliche Einladung an den Kunden dar, mit dem Institut einen Termin für die entsprechende Dienstleistung zu vereinbaren.
Eine Stornierung des Termins oder eine Terminänderung bis 24h vor dem vereinbarten Termin ist kostenfrei möglich. Danach, d.h. nach 24h vor dem vereinbarten Termin, bzw. bei Nichterscheinen schuldet der Kunde 100% des Honorars.
4. PFLICHTEN DES KUNDEN
Der Kunde ist verpflichtet, das Institut vorgängig vollständig und wahrheitsgemäss über seinen Gesundheitszustand zu informieren (nachfolgend Informationspflicht), sofern diese Information für die Erbringung der Dienstleistung erforderlich ist.
Das Institut behält sich das Recht vor, angebotene Dienstleistungen zu verweigern, sofern der Kunde seiner Informationspflicht nicht nachkommt. In diesem Fall schuldet der Kunde 50% des Honorars. Aus der Verweigerung der Dienstleistungserbringung kann der Kunde keine Rechtsfolgen welcher Art auch immer, insbesondere keine Schadenersatzzahlungen ableiten.
Falls nichts anderes vereinbart wird, ist der Kunde verpflichtet, das Institut für seine Dienstleistungen bzw. Seminare gemäss diesen AGB zu vergüten.
Der Kunde zeigt dem Institut frühestmöglich sämtliche Umstände an, die Auswirkungen auf die in Anspruch genommen Dienstleitungen oder Seminare haben könnten.
5. SEMINARE
Die Anmeldung für Seminare erfolgt via Telefon oder E-Mail und ist verbindlich. Die Teilnehmerzahl an den Seminaren ist beschränkt. Die Anmeldungen werden nach der Reihenfolge ihres Eingangs nach Massgabe der freien Plätze berücksichtigt. Im Anschluss an die Anmeldung erhalten die Kunden eine elektronische Buchungsbestätigung durch das Institut.
Die Teilnahme an den Seminaren setzt die vollständige Zahlung der Seminargebühr voraus, welche das Institut nach der Buchungsbestätigung in Rechnung stellt. Die Seminargebühr gilt pro Person und pro Seminar (inklusive allfällige Seminarunterlagen). Preisänderungen sind ausdrücklich vorbehalten. Das Institut ist berechtigt, eine oder mehrere geeignete Ersatzperson(en) als Seminarleiter oder Seminarleiterin einzusetzen.
Das Institut behält sich das Recht vor, ein ausgeschriebenes Seminar jederzeit abzusagen, insbesondere wenn die Mindestteilnehmerzahl bis 14 Tage vor Seminartermin nicht erreicht ist. In diesem Fall erhalten die angemeldeten Kunden die bereits bezahlte Seminargebühr zurückerstattet. Aus der Absage von Seminaren kann der Kunde keine Rechtsfolgen welcher Art auch immer, insbesondere keine Schadenersatzzahlungen ableiten.
Bei Abmeldungen innerhalb von 60 Tagen vor dem Seminartermin schuldet der Kunde 50% der Seminargebühr, bei Stornierung innerhalb von 30 Tagen vor Seminartermin bzw. Nichterscheinen 100% der Seminargebühr. Abmeldungen bis 60 Tage vor Seminarbeginn sind kostenfrei möglich.
6. VERTRAGSABSCHLUSS, VERTRAGSDAUER UND KÜNDIGUNG
Verträge zwischen dem Institut und den Kunden kommen durch die elektronische Zusendung der Terminbestätigung für Dienstleistungen bzw. der Buchungsbestätigung für Seminare durch das Institut zustande.
Verträge enden mit der vollständigen Erfüllung. Die Parteien können Verträge jedoch auch jederzeit kündigen bzw. widerrufen.
Beendigt der Kunden den Vertrag vorzeitig, d.h. vor dessen vollständigen Erfüllung, hat er dem Institut sämtliche bis zur Vertragsbeendigung angefallenen Aufwendungen und Auslagen des Instituts sowie beigezogenen Dritten zu ersetzt. Die Geltendmachung weiteren Schadenersatzes des Instituts bleibt vorbehalten.
7. ZAHLUNGSBEDINGUNGEN
Sämtliche Honorarpreise oder Seminargebühren verstehen sich in Schweizer Franken inklusive Mehrwertsteuer.
Das Institut ist berechtigt, Zwischenrechnungen zu stellen und dem jeweiligen Fortschritt entsprechend Akontozahlungen zu verlangen.
Sämtliche Rechnungen des Instituts sind vorbehaltlich besonderer Vereinbarungen innert zwanzig (20) Tagen zu bezahlen. Bei Verzug beträgt der Verzugszins 5% und es wird zusätzlich eine Bearbeitungsgebühr von CHF 100.00 erhoben.
Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn das Institut über den gesamten in Rechnung gestellten Betrag frei verfügen kann. Bankspesen gehen zu Lasten des jeweiligen Kunden.
Bei Nichtbezahlung einer Teilrechnung oder Rechnung behält sich das Institut das Recht vor (nach eigenem Ermessen und unbeschadet anderer ihr zustehender Rechte), die Dienstleistungen auszusetzen und/oder vom Vertrag zurückzutreten. Sämtliche in diesem Zusammenhang dem Institut entstehenden Kosten gehen zu Lasten des Kunden.
Der Kunde ist nicht berechtigt, allfällige Gegenforderungen mit Forderungen des Instituts zu verrechnen.
Das Institut ist berechtigt, dem Kunden Rechnungen auch in elektronischer Form zuzustellen. Mit der Überlassung seiner E-Mail-Adresse stimmt der Kunde der Zusendung von Rechnungen in elektronischer Form ausdrücklich zu.
8. GEWÄHRLEISTUNG UND HAFTUNG
Das Institut haftet für Schäden, die aus oder in Zusammenhang mit dem Vertrag mit dem Kunden entstehen, soweit es diese Schäden vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht hat. Eine weitergehende Haftung wird wegbedungen.
Beim Beizug von Dritten für der Vertragserfüllung haftet das Institut lediglich für die gehörige Sorgfalt bei der Wahl und Instruktion des Dritten.
9. VERTRAULICHKEIT
Das Institut und der Kunde verpflichten sich zur gegenseitigen Geheimhaltung aller im Rahmen von Dienstleistungen und/oder Seminaren bekannt gewordenen betrieblichen, geschäftlichen oder privaten Informationen. Informationen, die nachweislich öffentlich bekannt sind oder mit Einwilligung des Geheimnisherrn veröffentlicht wurden, sind von der Geheimhaltungspflicht nicht umfasst.
Vom Institut zur Verfügung gestellte Unterlagen stellen explizit geschützte geschäftliche Informationen (sog. Geschäftsgeheimnisse) dar.
Die Geheimhaltungspflicht besteht nach Beendigung des Vertragsverhältnisses weiter.
Vorbehalten bleibt eine gesetzliche Pflicht oder eine behördliche bzw. gerichtliche Anordnung zur Offenlegung von Informationen.
Mit schriftlicher Zustimmung des Kunden ist es dem Institut erlaubt, den jeweiligen Kunden als Referenz zu Werbezwecken auf der Webseite des Institutes aufzuführen.
10. URHEBERRECHT
Das Urheberrecht an sämtlichen durch das Institut für den Kunden geschaffenen Werken im Sinne des Urheberrechts, d.h. Berichte, bleibt beim Institut. Die urhebergeschützten Werke dürfen während der Vertragsdauer vom Kunden ausschliesslich für vom Vertrag umfasste Zwecke verwendet werden.
Der Kunde ist nicht berechtigt, das urhebergeschützte Werk ohne schriftliche Zustimmung des Instituts zu vervielfältigen.
11. DATENSCHUTZ
Das Institut verpflichtet sich, die Bestimmungen der schweizerischen Datenschutzgesetzgebung einzuhalten.
Die jeweils aktuelle Version der Datenschutzerklärung ist jederzeit unter www.institut-riess.ch abrufbar.
12. GERICHTSSTAND UND ANWENDBARES RECHT
Für alle Streitigkeiten ausschliesslich zuständig sind die ordentlichen Gerichte in Zug/ZG, unter Vorbehalt des einseitigen Rechts des Instituts, den Kunden auch an jedem anderen zuständigen Gericht zu belangen. Es gilt schweizerisches materielles Recht, wobei namentlich das Kollisionsrecht sowie das Übereinkommen der Vereinigten Nationen über den internationalen Warenkauf vom 11. April 1980 (Wiener Kaufrecht) ausgeschlossen sind.
13. SCHLUSSBESTIMMUNGEN
Wird der Vertrag durch mehrere Personen abgeschlossen, haften diese für alle Verbindlichkeiten aus dem Vertragsverhältnis gegenüber dem Institut solidarisch.
Der Kunde kann die ihm aus dem Vertrag zustehenden Rechte nur mit Einverständnis des Instituts abtreten.
Das Institut behält sich die jederzeitige Änderung der AGB vor.
Änderungen und Ergänzungen der übrigen vertraglichen Vereinbarungen zwischen dem Institut und dem Kunden erfolgen nach vorheriger Absprache und bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Schriftform.
Im Falle höherer Gewalt, welche das Institut an der Vertragserfüllung hindert oder in unzumutbarer Weise erschwert, ist das Institut ohne Haftungsfolgen berechtigt, nach freiem Ermessen ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten. Als höhere Gewalt gelten alle vom Willen und Einfluss der Parteien unabhängigen Umstände wie Naturkatastrophen, Regierungsmassnahmen, Behördenentscheidungen, Blockaden, Krieg, Terroranschläge, Streik, Aussperrung, Beschlagnahme oder sonstige Umstände, die unvorhersehbar, schwerwiegend und durch die Parteien unverschuldet sind und nach Vertragsabschluss eintreten.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB oder der übrigen vertraglichen Vereinbarungen zwischen dem Institut und dem Kunden unwirksam sein, so wird die Wirksamkeit des Vertragsverhältnisses insgesamt davon nicht berührt. Die Parteien werden in einem solchen Fall eine Vereinbarung treffen, welche die betreffende Bestimmung durch eine wirksame, wirtschaftlich möglichst gleichwertige Bestimmung ersetzt.
Soweit diesen AGB keine Regelung entnommen werden kann, gelten die Bestimmungen des Obligationenrechtes über den einfachen Auftrag (Art. 394 ff. OR).